Montag, 19. Dezember 2016

Abschied vom Liberalismus

Der Spiegel-Journalist Veit Medick ist ein geradezu idealtypischer Vertreter seines Berufsstandes im Deutschland des Jahres 2016*. Werdegang: Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen studiert, Volontariat bei der taz, jetzt Redakteur bei Spiegel Online. Doch nicht nur seine Vita ist bilderbuchmäßig, sondern auch sein Schreibstil: In einem noch recht neuen Artikel über Donald Trumps Strategie bezeichnet er dessen Zielsetzung, amerikanische Arbeitsplätze vor den Gefahren der Globalisierung schützen zu wollen, als „nationalistisch“.

Zum Ausdruck kommt in dieser für sich allein genommen recht belanglosen Meinungsäußerung eines nicht wirklich prominenten Journalisten nicht einfach nur eine Position, die – abermals wie aus dem Bilderbuch – von der ignoranten Arroganz einer massenmedialen Elite kündet: Heimische Arbeitsplätze vor der Globalisierung schützen zu wollen, wo diese uns doch ausschließlich liberale Aufklärung und weltbürgerlichen Kosmopolitismus bringt – pfui, wie kann er nur! Nationalismus. Böse. Rechts. Nazi!

Es kommt auch mehr darin zum Ausdruck als ein direkter Hinweis zur Beantwortung der Frage, warum zahlreiche Menschen in Deutschland und darüber hinaus sich Begrifflichkeiten wie jener der „Lügenpresse“ oder – deutlich akkurater – der „Lückenpresse“ bedienen, gegen die Medien wie Spiegel Online, die taz oder die SZ auch mit dem gefühlt hundertsten Artikel über „Fake News“ nicht ankommen werden, da es eben nicht ausreicht, den Eindruck von elitärer Arroganz und Realitätsferne hinter den Redaktionsschreibtischen zu bekämpfen, indem man wieder nur mit dem Finger auf andere zeigt.

Nein, zum Ausdruck kommt in dieser journalistischen Belanglosigkeit viel mehr. Zum Ausdruck kommt eine Allianz von nur im tagespolitischen Detail unterschiedlichen Weltanschauungen, welche geeint sind durch ihren (neo-)liberalen Grundkonsens, der sich nur in Form von Flügeln und programmatischen Prioritätensetzungen intern unterscheidet. Man ist „weltoffen“, man ist „kosmopolitisch“, man befürwortet die Globalisierung, man steht für offene Grenzen, man steht für (vor allem auch wirtschaftliche) Freiheit, man fühlt sich dabei ungeheuer progressiv, weltläufig, urban, international.

Die Allianz von Wirtschaftsliberalismus und Linksliberalismus

In einem Interview mit den Nachdenkseiten hat Le-Bohémien-Gründer Sebastian Müller präzise zusammengefasst, worum es bei dieser neoliberalen Allianz geht: „Die Neoliberalen wollen vor allem den freien Verkehr von Kapital, Linke und Grüne den von Personen. Beides hängt untrennbar miteinander zusammen und ergänzt sich damit natürlich gut. Selbst wenn die Personen, die einmal die traditionelle Klientel der Sozialdemokratie waren, am wenigsten davon profitieren. (...) Bis heute begreift man nicht, dass beides, soziale Rechte und Demokratie, ohne den Nationalstaat nicht zu machen sind. Damit geht die Linke den Neoliberalen auf den Leim, die den Nationalstaat in gewisser Weise auch überwinden, zumindest aber auf seine Funktion für den Markt beschränken wollen."

Man könnte einen Schritt weiter gehen und attestieren: Mindestens die Linksliberalen bei SPD und Grünen sind längst selbst „neoliberal“, und ihre Parteien ziehen, zusammen mit der politisch komplett kontingent gewordenen Merkel-CDU, neoliberal denkende Menschen an. Ja, sogar noch erfolgreicher als die ursprüngliche Original-Partei des Neoliberalismus, die FDP: Sie verbinden, noch stärker als die Freien Demokraten, ihren Wirtschaftsliberalismus mit linksliberalem Gedankengut und damit mit einer politischen Assoziation, die in der heutigen, moralistisch geprägten politischen Kultur anschlussfähiger ist. Umwelt und Frieden sind auch irgendwie wichtig (von der Bundesrepublik mitgemachte oder mitgetragene Kriegseinsätze sind lediglich „humanitäre Interventionen“), gesellschaftspolitische Liberalität natürlich auch, und, nicht zuletzt, die offenen Grenzen und die Willkommenskultur. 

Wirtschaftsliberale und Linksliberale stehen hier, sofern sie sich nicht ohnehin schon in ein- und denselben Personen vereinigen, was aus den genannten Gründen immer häufiger vorkommt, in einem symbiotischen Verhältnis miteinander: Die „Willkommenskultur“ ist auch ein „wirtschaftlicher Standortfaktor“, der freie Verkehr von Kapital ist in vielen Fällen, mit Sebastian Müller gesprochen, an den freien Verkehr von Personen gekoppelt, und umgekehrt. Zuwanderung schafft billiges Humankapital. Die Ablehnung von „konservativem“ und / oder „sozialistischem“ Protektionismus soll Freihandel ermöglichen, selbstverständlich vor allem in der „westlichen Wertegemeinschaft“. Forciert werden diese Positionen nicht zuletzt von linksliberalen Sponsoren wie dem Milliardär George Soros, der hohe Summen in entsprechende Think-Tanks weltweit investiert. Wie Sebastian Müller im besagten Interview präzise (und ohne der Verlockung verschwörungstheoretischer Argumente zu erliegen) beschreibt, handelt es sich hierbei um großangelegte Netzwerke, die Politik, Wirtschaft und Massenmedien umfassen und die unser Denken umfassend zu prägen versuchen.

Alles, was diesem Prozess, in den sich auch Begleitentwicklungen wie etwa der amerikanische Kulturimperialismus glatt einfügen, entgegenwirkt, muss aus dieser Sicht politisch bekämpft werden: Der Rechtspopulismus-Vorwurf ist mittlerweile nahezu vollständig in die politische und mediale Kommunikation übergegangen, Patriotismus ist insbesondere in Deutschland im Grunde nur noch als Fußballpatriotismus oder als durchrationalisierter „Verfassungspatriotismus“ denkbar. Sozialismus muss stets zur Sozialdemokratie der Linkspartei-Reformer aus den neuen Bundesländern abgefedert werden, um politisch anschlussfähig zu sein – und die AfD war so lange kein „Enfant terrible“, wie sie noch unter ihrem früheren Vorsitzenden Lucke vor allem einen offenen Rechtsliberalismus predigte. 

Der Neoliberalismus hat auch eine außenpolitische Komponente: Seine Anhänger sehen sich – aufgrund der neoliberalen Führungsrolle der USA – stets als „Transatlantiker“ (wiederum ein eigenes politisches und mediales Netzwerk), mitunter in einer aggressiv-kriegsbefürwortenden Variante, die sich als Neokonservatismus bezeichnen lässt. Damit einher gehen Konstanten wie die Zielsetzung der Demokratie-Verbreitung (zur Not auf militärischem Wege), Blockdenken („der Westen“ gegen Autokratien wie Russland und andere) und Geringschätzung von ordnungsbildenden Prinzipien wie dem der nationalstaatlichen Souveränität. Wer das falsche Regierungssystem hat, der wird, wenn nicht militärisch, dann doch zumindest subversiv – über Think-Tanks, NGOs und Stiftungen vor Ort – „demokratisiert“. Die aggressiv-„humanitär“-interventionistischen außenpolitischen Vorstellungen etwa der deutschen Grünen und die kriegerische Programmatik der linksliberalen demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zeigen das neoliberale Bündnis in der außenpolitischen Dimension auf.

Die hier skizzierten Vorstellungen von Linksliberalen und Wirtschaftsliberalen bilden den neoliberalen Grundkonsens. Deutlich sollte damit auch werden, dass der Begriff des „Neoliberalismus“ mehr ist als bloß ein anti-kapitalistischer Kampfbegriff, dass er eine ausgearbeitete Bezeichnung für ein politisches Denken ist, das sowohl, wie hier der Fall, der eigenen Abgrenzung, als auch der eigenen Verortung dienen kann. Neoliberalismus ist mehr als ein diffuses Etwas, es ist ein politisch reales und empirisch fassbares Phänomen.

Linke, sozialliberale und nationalliberale Lebenslügen

Die oben beschriebene politische Diagnose offenbart ein ganzes Konglomerat an Lebenslügen im Kontext derer, die sich doch eigentlich als dezidiert nicht neoliberal oder als nicht linksliberal verstehen (es sei an dieser Stelle selbstkritisch hinzugefügt, dass auch der Autor dieser Zeilen ihnen mehrere Jahre seines Lebens erlegen ist – dennoch ist es wichtig, sie letztlich zu erkennen).

Eine klassisch „linke“ Lebenslüge besteht in der Vorstellung, man könne auf eine sozialere Gesellschaft hinsteuern, ohne dabei den Nationalstaat als historisch zutiefst erfolgreiche Institution zu bewahren. Und dieses „Bewahren“ besteht nicht einfach nur in dem formalen Weiter-Bestehen-Lassen oder in dem Delegieren staatlicher Funktionen an andere, supranationale Organisationen wie die EU, sondern es bedeutet den Schutz jener Elemente, die für den Nationalstaat wesensprägend sind: Allen voran seine Souveränität und Selbstbestimmung, seiner Grenzen, seiner kollektiven Identität. Der (forcierte) Wegfall von Souveränität und Selbstbestimmung, von Grenzen und Identität schafft kein soziales Miteinander – er zerstört es, indem er soziale Konflikte herbeiführt, sowohl um Besitz und Materielles als auch um Macht und Deutungshoheiten. 

Und hierbei ist es völlig egal, ob man diese persönlich nachvollziehen kann oder nicht, ob man, wenn es so käme, in diesen Konflikten partizipieren würde oder nicht, ob man Partei ergreifen würde oder ob man vermitteln würde und ob man derartige Verteilungskämpfe und Machtkonflikte persönlich für begründet hält oder nicht – sie würden kommen, weil andere sie für begründet halten. Allein das sollte Grund genug sein, sich von der Lebenslüge einer globalen Grenzenlosigkeit zu verabschieden.

Es ist bei der politischen Linken üblich geworden, die Forderung nach einem solidarischen Internationalismus mit dem Globalismus der Neoliberalen zu verwechseln: Der solidarische Kampf der Völker gegen Unterdrückung und Ausbeutung – versehen mit einer Bezeichnung, die den Begriff der „Nation“ eben durchaus noch enthält! – wird verwechselt mit der Auflösung von Grenzen und Staatlichkeit, womit man ausgerechnet auf jene hereinfällt, die schon Anfang der 90er Jahre triumphierend das „Ende der Geschichte“ zugunsten einer globalen, freien, bald staatenlosen Marktwirtschaft verkündet haben. Es wird Zeit, dass die Linke diesen historischen Fehler korrigiert und erkennt, dass das primäre Bollwerk gegen das, was sie seit jeher bekämpft hatte, der Nationalstaat darstellt – mit allen Elementen, die nun mal zu ihm gehören (s. o.), denn es gibt ihn nur ganz oder gar nicht. „Ein bisschen Selbstbestimmung“ ist keine Selbstbestimmung, „ein bisschen Identität“ ist keine Identität und „ein bisschen Grenzhoheit“ (die de facto dann doch wieder von autokratisch-islamistischen NATO-Machthabern am Bosporus abhängt) ist keine Grenzhoheit.

In eine ähnliche Richtung, nur auf anderen Politikfeldern verortet, geht die Lebenslüge der „Sozialliberalen“, welche sich, motiviert durch die für sie hoffnungsvollen, aber gesamthistorisch gesehen kurzzeitigen Entwicklungen im Westdeutschland der 70er Jahre, der Vorstellung hingegeben haben, es könne einen fortdauernden Kompromiss zwischen sozialen Rechten einerseits und Marktwirtschaft andererseits geben. Eine Illusion, die spätestens mit den Reformen der linksliberalen (!), rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder ihr Ende fand. 

In Zeiten der Globalisierung und weltwirtschaftlicher Interdependenzen unterliegt auch eine „Soziale Marktwirtschaft“ stets der Erpressbarkeit sowohl der „Global Player“ als auch der ihnen dienlichen neoliberalen Netzwerke, und die Politik der Ära Schröder in der BRD wie auch jene der Ära Blair in Großbritannien sind lebendige Beispiele dafür. In jüngerer Zeit zeigen die Entwicklungen innerhalb der EU infolge der Euro-Krise die Interdependenzen abermals auf. Die sozialliberale Grundhaltung, welche sich u. a. in dem bundesrepublikanischen Grundkonsens der „Sozialen Marktwirtschaft“ traditionell widerspiegelt, ist insofern, konsequent zu Ende gedacht, ein Versuch, Unvereinbares zu vereinen, ein Kunstgeschöpf, das vielleicht guten Willen, aber letztendliche politische und weltanschauliche Inkonsequenz bedeutet, die an sich selbst scheitern muss. Und dieses Scheitern liegt in der liberalen Komponente des sozialliberalen Modells begründet.

Der dritte Typus der Lebenslügen lässt sich beim Rechts- oder Nationalliberalismus identifizieren, dessen Vertreter sich heute noch vor allem in der FDP und, angeführt vom Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen, in Teilen in der AfD wiederfinden lassen. Mit dieser Lebenslüge einher geht die Illusion, man könne auf ein Mehr an Nationalbewusstsein, an Patriotismus und an Zuwanderungsskepsis hinwirken, während man zugleich im Inland und im eigenen Volk über neoliberale Forderungen (längere Lebensarbeitszeit, Ablehnung von Mindestlohn, Agitieren gegen Erbschaftsteuer etc.) soziale Verteilungskämpfe fördert und sich mit politischen Akteuren verbrüdert, die der Globalisierung und „westlichem“ Blockdenken das Wort reden. Hier gilt die Problematik des Sozialliberalismus quasi in spiegelbildlicher Weise: Auch das Kunstgeschöpf „Nationalliberalismus“ muss an sich selbst scheitern.

Der „politische Liberalismus“ als Abgrenzung zum Neoliberalismus?

Dieser Artikel trägt sehr bewusst nicht den Titel „Abschied vom Neoliberalismus“, sondern den Titel „Abschied vom Liberalismus“. Warum ein Abschied vom reinen Wirtschaftsliberalismus nicht ausreichen kann, sollte der letzte Abschnitt deutlich gemacht haben. Warum aber auch ein bloßer Abschied vom Neoliberalismus nicht ausreichen, sondern nur ein Abschied vom Liberalismus als solchem als konsequenter politischer Schritt bewertet werden kann, soll im Folgenden dargelegt werden.

Der Begriff des „politischen Liberalismus“ wird auch von nicht wenigen Linken oft als positiver Gegenbegriff zur Variante des Wirtschafts- oder des Neoliberalismus verstanden, gewissermaßen als „der nette Zwillingsbruder“ des bösen Buben, welchem wir unsere Grundrechte, ja sogar die universalen Menschenrechte zu verdanken haben, der uns also vor Diktaturen schützt und dem Bürger seine mündige Rolle sichert, der das gute Individuum vor das böse Kollektiv stellt, und der aus all diesen Gründen von den Parteien der „demokratischen Mitte“ befürwortet wird.

Eine solche Romantisierung verkennt die beträchtlichen Problematiken, die mit dem Phänomen des sogenannten politischen Liberalismus verknüpft sind. Denn letzten Endes ist es nicht denkbar ohne die konsequente Fortführung hin zu wirtschafts- und letztlich neoliberalem Gedankengut. Ein systemtheoretischer Blick auf das Phänomen vermag für eine Erklärung dieser These hilfreich sein.

Aus dieser Sichtweise heraus ist die makrosoziologische Übersetzung dessen, was der klassische politische Liberalismus anstrebte, erreichte und nun bewahren will, das Prinzip der funktional differenzierten Gesellschaft: Damit einher geht der Verlust des Primats des Politischen, hin zu einer Gleichrangigkeit des politischen Systems mit den anderen Funktionssystemen der Gesellschaft, wie etwa Recht, Wissenschaft, Wirtschaft, Erziehung, Religion, Kunst, Sport, Massenmedien und Gesundheit. Gewährleistet wird dies durch verfassungsmäßigen Grundrechte, welche die Autonomie der Funktionssysteme vor der Intervention der Politik schützen sollen.

In diesem Rahmen unterscheidet sich die Autonomie des Funktionssystems Wirtschaft nicht von der beispielsweise der Funktionssysteme Recht oder Massenmedien. Oder anders gesagt: Das Prinzip der Marktwirtschaft ist dem sogenannten politischen Liberalismus stets ebenso wichtig wie die Gewaltenteilung oder die Pressefreiheit. Hier gibt es für ihn weder Abstufungen noch konzeptionelle Differenzierungen, all dies ist für ihn voneinander untrennbar. Und damit, d. h. mit dieser Prämisse der Ablehnung jeden politischen Primats über die Wirtschaft wie auch über Recht oder Massenmedien, wird auch der Wirtschafts- und in der Folge der Neoliberalismus zu einem untrennbaren, fest verschweißten Bestandteil dessen, was so beschönigend unter „politischem Liberalismus“ läuft und verstanden wird. Es gibt das eine nicht ohne das andere.

Dies gilt im Mindesten jedenfalls dann, wenn der sogenannte politische Liberalismus konsequent gedacht und angewendet wird. Doch auch, wenn dies mitunter nicht der Fall ist, so macht es das nicht wirklich besser: In diesem Fall dann steht er nicht selten für weltanschauliche Beliebigkeit, die sich in Form einer zuweilen fast pathetischen Überhöhung pluralistischer Vorstellungen äußert, im Zuge derer Ideologien und Weltanschauungen ihre wichtige Rolle für die politische Kommunikation einbüßen und politische Akteure, wie in Deutschland vor allem Parteien, nach innen und nach außen zu Organisationen verkommen, die jederzeit überall alles vertreten können, ohne dass sich über Kurswechsel noch jemand wundert. Perfektioniert hat diese Form der prinzipienlosen, opportunistischen und für politische Karrieristen attraktiven Entideologisierung die CDU unter Angela Merkel.

An diesem Punkt ist das moderne Phänomen der funktionalen Differenzierung bzw. des sogenannten politischen Liberalismus zu einem postmodernen geworden: Für alle muss jederzeit immer alles möglich sein, ohne Bindung, ohne Verantwortung, ohne Klarheit, ohne soziale, zeitliche und / oder räumliche Grenzen. Direktes Ergebnis dieser postmodernen Entwicklung ist die politische Paralyse des Staatsvolkes, das zum Opfer dessen wird, was der Soziologe Emile Durkheim als „Anomie“ beschrieben hat, des Verlustes von gesellschaftlichen Normen und Werten, zum Opfer von gesellschaftlicher Desintegration. Wie sich diese Langzeitfolge des Individualismus und damit des politischen Liberalismus vollzieht, in wie vielen Feldern des sozialen Lebens sie Schaden anrichtet, ist an anderer Stelle näher beschrieben worden.

Allein diese kurze Analyse sollte hinreichend gezeigt haben, dass die Abgrenzung zum Wirtschafts- und zum Neoliberalismus nicht gelingen kann, solange der sogenannte politische Liberalismus parallel dazu lobgepriesen wird. Das positive Image, welches er in weiten Teilen des politischen Spektrums trotz all dieser Entwicklungen noch immer genießt, mag immer noch eine nur schwer zu beseitigende Spätfolge des Endes des Kalten Krieges sein, im Zuge dessen die Vertreter dieser Denkrichtung ein Jahrzehnte währendes Siegesgefühl herausgebildet haben, das noch heute die Argumentation vergiftet. Damit aber kann und darf man sich nicht abfinden, wenn man sich mit den bestehenden Verhältnissen insgesamt nicht abfinden kann.

Zeitenwende

Mit dem letzten Abschnitt sollte vor allem eine Begründung für die These geliefert werden, dass der Abschied vom Neoliberalismus nur erfolgen kann, wenn damit auch ein Abschied vom politischen Liberalismus und damit vom Liberalismus als Ganzes einhergeht. Mit Halbheiten und Inkonsequenzen ist es hier nicht getan, zumal die Vertreter des (Neo-)Liberalismus genau diese klug für sich zu nutzen wissen würden.

Es zeichnet sich jedoch – das ist an dieser Stelle nichts Neues – eine politische Zeitenwende ab, im Rahmen derer die hier skizzierten Einsichten zunehmend mehr geteilt und artikuliert werden. Die jüngsten politischen Entwicklungen in Europa (die USA lassen wir bei der Prognose u. a. aus den oben beschriebenen Gründen lieber außen vor) lassen darauf schließen, dass immer weniger Menschen bereit sind, die fatalen Implikationen dessen hinzunehmen, was der Liberalismus ihnen über die Jahre hinweg – unreflektiert, elitär, über postdemokratische Wege – beschert hat. Man darf hoffen.

* Wie – diese kleine Anekdote sei hier gestattet – vor dem Autor dieser Zeilen schon jemand anders in sehr ähnlicher Weise registriert und angemerkt hatte, was ersterer erst nach Fertigstellung dieses Textes, wenngleich nicht ohne Amüsement, bemerkt hat.

Mittwoch, 30. November 2016

Ein Leben für den Anti-Imperialismus – Zum Tode Fidel Castros

Versucht man, Assoziationen mit dem zunächst abstrakt erscheinenden Begriff des Anti-Imperialismus zu wecken, so dauert es nicht lange, bis man bei Fidel Castro und seinem sozialistischen Kuba landet. Der legendäre kubanische Revolutionsführer spielte für eine ganze Generation in einer Liga mit Legenden wie Che Guevara, inspirierte weltweit ganze politische Bewegungen und etablierte in Kuba ein politisches System, das sich wider alle von den USA ausgehenden Versuche, es zu eliminieren, bis heute hält, inzwischen mit Fidels Bruder Raúl Castro an der Spitze.

Das Verhältnis zu den USA wird sich in den nächsten Jahren wohl alles andere als verbessern: Nach einem kurzfristigen Tauwetter im Rahmen der Präsidentschaft Barack Obamas hat der gewählte US-Präsident Donald Trump inzwischen durchblicken lassen, dass er nicht gewillt ist, Kuba als etwas anderes als eine „blutrünstige Diktatur“ zu betrachten – der zumindest außenpolitisch hoffnungsvoll gestartete Trump scheint bereits jetzt vom Establishment seiner Partei aufgesogen zu werden. Und dennoch: Um die Aggressivität der US-Politik gegenüber Kuba zu Zeiten des Kalten Krieges, insbesondere in dessen Hochphase, zu toppen, müsste sich selbst Trump schon sehr ins Zeug legen.

Die zahlreichen gescheiterten Attentate amerikanischer Geheimdienste auf Fidel Castro sind legendär. Ein besonderes Trauma in der Geschichte der „Beziehungen“ zwischen den USA und Kuba ist auch bis heute das Fiasko der Schweinebucht-Invasion unter dem heute zwar vielgerühmten, aber eigentlich ziemlich kriegerischen US-Präsidenten John F. Kennedy im Jahre 1961: Dieser hatte dabei CIA-Planungen fortführen lassen, die noch unter seinem Vorgänger Eisenhower entstanden waren und die den Sturz von Castros Regierung mit Hilfe von Exil-Kubanern zum Ziel hatte. Die Invasion scheiterte und wurde für die USA nicht nur zu einem militärischen, sondern auch zu einem politisch-propagandistischen Fiasko. Nicht wirklich erfolgreicher war die folgende „Operation Mongoose“, die die kubanische Regierung über Sabotage, Propaganda und andere destruktive Methoden beseitigen sollte.

Gerade mit Blick auf jüngere Ereignisse der Weltgeschichte sticht jedoch eine geplante Aktion gegen Kuba zu jener Zeit ganz besonders ins Auge: Die von hohen US-Militärs geplante „Operation Northwoods“, welche sogenannte False-Flag-Terrorangriffe auf zivile Ziele in den USA beinhaltete, welche Castro zugeschrieben werden sollten, um damit eine US-Invasion in Kuba zu legitimieren. Übrigens: Keine Verschwörungstheorie, sondern belegtes historisches Faktum, welches in den späten 90er Jahren im Zuge des „Freedom of Information Act“ ans Licht kam. Letztlich wurde die Operation nicht durchgeführt, weil Kennedy sie schließlich abgelehnt hatte. Wem aber will man es angesichts solcher Entwicklungen noch verübeln, wenn er zumindest in Betracht zieht, dass auch 9/11 ein solcher „Inside Job“ gewesen sein könnte?

Doch zurück zum Ausgangsthema. Der Anti-Imperialismus befand sich mit dem immer stärkeren, weltweiten Glaubwürdigkeitsverlust der Sowjetunion in linken Kreisen in der Krise: Die UdSSR war letztlich als globale Macht einer sozialistischen Utopie diskreditiert – infolge des Stalinismus, infolge internationaler Großmachtpolitik im Kontext des Kalten Krieges, die sich realistisch betrachtet nicht wirklich von der ihres kapitalistischen Gegenparts unterschied. Auch sie bedrohte die Souveränität von Staaten (man denke hier an die Breschnew-Doktrin, die diese Haltung als „Lehre von der begrenzten Souveränität der sozialistischen Staaten“ ganz offen kommunizierte), auch sie setzte auf das vor allem auch Deutschland bedrohende Abschreckungsszenario eines globalen Atomkrieges.

Dass die „hearts and minds“ einer friedensbewegten, revolutionären, anti-imperialistischen Jugend damit nicht oder nur in stalinistisch gesinnten Ausnahmefällen zu gewinnen waren, verwundert nicht. Die UdSSR zum Vorbild einer solchen Grundhaltung zu machen, hätte fürwahr bedeutet, den souveränitätseinschränkenden Bock zum anti-imperialistischen Gärtner zu machen – eine absurde Vorstellung. Und: Umso mehr ein Beleg der Unsinnigkeit des damals von eben dieser Jugend oft gehörten Satzes „Dann geh doch nach drüben“. „Drüben“ stand eben nur der andere Imperialist, lediglich mit einer anti-imperialistischen Semantik.

Das Kuba Fidel Castros bot – neben anderen, vergleichbaren linken Ikonen (Ho Chi Minh, Che Guevara) – einen Ausweg aus diesem weltanschaulichen Dilemma. Obwohl besonders zu Zeiten der Kuba-Krise Verbündeter der Sowjetunion, war der kubanische Sozialismus unverbraucht, ja „authentisch revolutionär“ und frei vom Verdacht des Imperialismus. Fidel Castro verkörperte nicht nur politisch, sondern auch biografisch authentisch das Bild vom Revolutionär, der die geknechteten Massen mutig von der Geißel des Kapitalismus befreit. Und das in dieser verrückten geopolitischen Situation! Der geografische Kampf „David gegen Goliath“ verschaffte – und verschafft – dem Verhältnis „Kuba vs. USA“ eine geradezu biblische Komponente. Das wirkte – und schweißte nicht nur in Europa, sondern überall auf der Welt ganze Bewegungen zusammen.

Es ist das zentrale Verdienst des Fidel Castro, über diese fast mythologisch anmutende Kombination den anti-imperialistischen Gedanken (wenigstens mit-)gerettet zu haben. Bis heute übt der Name weltweit eine Faszination aus, die u. a. sogar bis ins deutsche sozialdemokratische Lager reicht, welches nun wahrlich nicht mehr als „sozialistisch“ oder „anti-imperialistisch“ bezeichnet werden kann. Allein der Name weckt selbst bei vielen seiner Gegner eine Art politische Nostalgie in Bezug auf eine Ära, in der der „Feind“ noch ein weltlich denkender Idealist war und nicht religiöse Fanatiker, die Menschen bei lebendigem Leibe verbrennen und Frauen als Sklavinnen verkaufen.

Die Regierung Castros – sowohl die Fidels als auch die seines Bruders Raúl – hat sich derweil auf dem lateinamerikanischen Kontinent auch Respekt erworben, der über die – teils naive – Bewunderung einer europäischen Akademiker-Jugend deutlich hinausgeht. Das kubanische Gesundheitssystem ist, auch weniger wohlwollend betrachtet, denen anderer, gegnerischer amerikanischer Staaten um Längen voraus. Zugleich bot Kuba auch Bevölkerungen wie denen Venezuelas oder Boliviens ein stetiges Vorbild, was in der Konsequenz zu einer demokratisch-sozialistischen Wende in den betreffenden Staaten geführt hatte. Kuba ist also nicht bloß einfach eine weitere Autokratie, sondern zugleich de facto ein Ideengeber für demokratische Entwicklungen gewesen. Fürwahr eine politische Paradoxie – aber in jedem Fall eine, die zu einer differenzierteren Betrachtungsweise auf den kubanischen Staat und die Rolle Castros verleiten sollte. 

Fidel Castro stand für die klugen Worte: „Ein Kämpfer kann sterben – nicht aber seine Ideen“. Und so wird es in seinem Falle sein: Er selbst mag gestorben sein – die anti-imperialistische Idee einer globalen Emanzipation von einem Kapitalismus, der über seine staatlichen Mächte Souveränität und Selbstbestimmung untergräbt, wird weiter leben.

Montag, 31. Oktober 2016

Die US-Südstaaten – Eine Geschichte der Demütigungen

Buchstäblich schon immer gehören die US-Südstaaten zu den Stützpfeilern des amerikanischen Konservatismus: Früher repräsentiert durch die Demokratische Partei und populäre Südstaaten-Gouverneure wie George Wallace aus Alabama, den die Band „Lynyrd Skynyrd“ in ihrem berühmten Song „Sweet Home Alabama“ besang, und später, nach der linksliberalen Wende der Demokraten, durch die Republikaner. Dies gilt jedenfalls mehrheitlich bis heute: Die meisten Südstaaten gelten als durch und durch konservatives und republikanisches Pflaster. Und ein Pflaster zudem, auf das der gegenwärtige, nochmal konservativere Präsidentschaftskandidat Donald Trump und sein Vize Mike Pence relativ sicher setzen können.

Zugleich gelten die Südstaaten – sowohl im linksliberalen Milieu der US-Ostküste als auch in Europa – als rettungslos rückständig und provinziell: Der Begriff des „Rednecks“ ist dafür fast schon sprichwörtlich. In Filmen wird selbiger nicht selten als brutaler, ungepflegter, bärtiger, betonköpfiger und vorurteilsbehafteter Hinterwäldler dargestellt. In den freundlicheren Filmen hat er tief im Innern zumindest ein gutes Herz, in den übrigen ist er einfach der dumme Bösewicht vom Lande, dessen intellektuelle Kapazitäten und dessen Bildungsgrad nicht annähernd an das der großstädtischen Eliten heranreicht. Und selbst in den nachdenklichen, unzweifelhaft qualitativ hochwertigen Produktionen gilt der Südstaatler – nicht zuletzt wohl auch dank seines schweren Dialekts – als immer etwas „langsam“ und „schlicht“: „My name is Forrest, Forrest Gump.“

Doch in derlei Klischees, die jenen deutlich häufiger beklagten Stigmatisierungen über ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten in nichts nachstehen, zeigt sich letzten Endes nur die Spitze eines Eisbergs der Abwertungen und Degradierungen, die buchstäblich seit 200 Jahren auf diese amerikanische Region herabprasseln. Ein weiteres Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit ist die wirtschaftspolitische Verwahrlosung in mehreren strukturschwachen Gebieten der Südstaaten, was dort lebende Menschen in die Arbeitslosigkeit und in soziale Nöte treibt. Doch anstatt politischer Reaktionen auf genau diese Missstände erlebten sie nicht nur aus Washington, sondern sogar auch von ihren regionalen Regierungen bloße Symbolpolitik. Symbolpolitik, die – so ein weiteres Beispiel – so weit ging, dass vor kurzem in einem (fast deutsch anmutenden) Akt des unreflektierten Aktionismus in mehreren Südstaaten – und sogar vorangetrieben durch republikanische Gouverneure vor Ort – sogar die Konföderierten-Flagge als staatliches Symbol abgeschafft wurde.

Ein weiteres Politikum der letzten Jahre, das die Gemüter in den USA erhitzte: Ist die Konföderierten-Flagge ein rassistisches Symbol oder nicht? Es spricht vieles dafür, dass sie einfach das ist, was dutzende Flaggen unserer Staatengemeinschaft sind: Nationale Symbole, die sowohl negative als auch positive Facetten der jeweiligen Geschichte verkörpern. Und genau so wird sie auch von den US-Südstaatlern in der Regel gesehen: Der Spruch „Heritage – not hate“ ist in diesem Zusammenhang zum Slogan derer geworden, die sich für eine Wahrung der Südstaaten-Identität mit dem Symbol der Konföderierten-Flagge aussprachen. Prominente Vorreiterin ist hier abermals die besagte Band Lynyrd Skynyrd, die diese Haltung selbst genauso kommuniziert. Und auch abseits davon bleibt zu fragen: Ist etwa das Sternenbanner der USA eigentlich „moralisch unbeschmutzter“ als die Flagge der Konföderierten, wenn man an verschiedene, gewaltreiche Stationen der US-Geschichte zurückdenkt? Ist hier nicht abermals die Grenze zur Doppelmoral überschritten?

Ein weiteres Stück Identität also, das dem amerikanischen Süden abgesprochen wurde in dem Versuch, politische Korrektheit zentral zu verordnen. Für sich allein genommen ein eher banal scheinendes, eben „nur“ symbolpolitisches Ärgernis; vor dem Hintergrund der oben beschriebenen Entwicklungen jedoch gefährlich ignorant. Wer über viele Jahre hinweg mal absichtlich, mal unabsichtlich versucht, einem Teil des Volkes seine Identität abzusprechen, es aber gleichzeitig dem Spott preisgibt und sozioökonomisch vernachlässigt, der muss sich nicht wundern, wenn dieser sich irgendwann politischen Kräften zuwendet, die der Frustration eine Stimme verleihen. „Angry white men“ – ja. Aber „angry“ ist nicht automatisch gleichbedeutend mit „im Unrecht“, wie es diese im naserümpfend-elitären Duktus vorgetragene Phrase zu suggerieren versucht.

Die hier dargelegte Dynamik ist wahrlich keine neue. Für die soziale Mikro-Ebene ist das Phänomen gut untersucht: Sozialpsychologen haben empirisch belegt, dass Deprivation – also auch soziale Demütigung, etwa durch Arbeitslosigkeit oder private / familiäre Probleme – die Hinwendung zu Protestparteien begünstigt. Der Prozess geht dabei weit über die sozioökonomische Ebene hinaus: Den Betroffenen fehlt es längst nicht nur an Geld, sondern an einer umfassenden Zufriedenheit und psychischen Stabilität (was wiederum nicht bedeutet, dass Protestwähler psychisch krank wären!).

Die gleiche Dynamik spielt sich in ähnlicher Form tagtäglich sowohl in Nordamerika als auch in Europa auch auf der gesellschaftlichen Makro-Ebene ab. Die Südstaaten sind ein Beispiel dafür. Übrigens noch einmal mehr begünstigt durch die Tatsache, dass sich die Südstaaten schon seit ihrem Etablieren als „spezielle politisch-gesellschaftliche Entität“ durch eine besondere Kultur der Ehre auszeichnen, die sich noch heute teilweise in Redewendungen wie „ein echter Südstaaten-Gentleman“ niederschlägt. Ursprung: Die Tradition der Großgrundbesitzer-Kultur im Süden, im Zuge derer, nicht unähnlich manchen Kulturen im Nahen Osten, noch mehr als anderswo der Anspruch galt, dass man seine Familie und sein Hab und Gut selbst vor anderen verteidigen müsse, ohne sein Schicksal in die Hände übergeordneter Organisationen wie etwa dem Staat zu legen. Dies wirkt auch im Süden der USA bis heute nach und fundiert etwa die Position, dass jedermann ein gottgegebenes Recht auf das Tragen einer Waffe habe.

Als Ostküsten-Amerikaner oder als Europäer mag man auch darüber die Nase rümpfen. Wäre der Naserümpfende jedoch in der Tradition der Südstaaten-Kultur sozialisiert worden, so würde er aller Wahrscheinlichkeit nach selbst kaum anders denken, sofern er sich nicht gerade habituell neu erfunden hat. Es ist insofern die Frage zu stellen, ob es Aufgabe der Washingtoner Politik sein kann, von Ferne aus linksliberale Volkserziehungspolitik zu betreiben, oder es nicht gerade im Sinne des amerikanischen Föderalismus (der sicherlich nicht für jedes Land, aber zumindest für die politisch und gesellschaftlich sehr heterogenen USA eine gute Einrichtung ist) wäre, die vielbeschworene „Diversity“ auch im politisch-kulturellen Sinne zu akzeptieren.

Einer der bekanntesten Vorkämpfer dieser Linie war der demokratische Politiker und bedeutende politische Theoretiker John C. Calhoun, der in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts unter den Präsidenten John Quincy Adams und Andrew Jackson Vizepräsident war und schließlich von diesem Amt zurücktrat, um danach Senator für South Carolina zu werden. Bekannt wurde er im Rahmen der sogenannten „Nullifikationskrise“ als Schöpfer der gleichnamigen Doktrin. Diese sah vor, dass US-Bundesstaaten das Recht haben sollten, ihnen schadende Bundesgesetze nicht umzusetzen. Propagiert wurde, in Form der Nullifikationsdoktrin, also ein sehr ausgeprägter Föderalismus, der später auch Eingang in die Verfassung der Konföderierten Staaten von Amerika fand.

Der später folgende amerikanische Bürgerkrieg zwischen Süd- und Nordstaaten beruhte ganz wesentlich auf dieser Entwicklung. Sein Ausgang besiegelte die historische, die größte Demütigung des Südens, von der dieser sich eigentlich bis heute niemals wirklich hat erholen können: Der militärisch erzwungene Anschluss an einen Staat, von dem man sich hatte lösen wollen. Eine weitere, aber die wichtigste Station in der langen Reihe jener Ereignisse, die – ob man sie nun befürwortet oder nicht – für das politische Selbstbild des Südens einen herben Schlag bedeuteten. Ein Schlag, der sich tief ins das politische Bewusstsein der Südstaatler eingebrannt hat, und der mit Maßnahmen und Ereignissen wie den oben beschriebenen – Abschaffung der Konföderierten-Flagge etc. – regelmäßig wieder kollektiv „getriggert“ wird. 

Eine Ausgangssituation also, angesichts derer es, wenn man sie denn mal, wie hier versucht, ganzheitlich betrachtet, alles andere als verwunderlich ist, wenn das Protestwähler-Potenzial insbesondere im amerikanischen Süden (wenn auch natürlich nicht nur dort!) hoch bleibt und Kandidaten wie Trump dem dortigen Wähler sowohl inhaltlich als auch habituell („angry“) aus der Seele sprechen. Dass es trotzdem immer noch Leute gibt, die sich über die politischen Entwicklungen der USA in den letzten paar Jahren wundern, zeigt, wie notwendig es ist, in ganzheitlich-historischen Verknüpfungen zu beobachten und beschreiben – und sich dadurch darüber klar zu werden, dass es niemals effektiv sein kann, auf die dabei beobachteten Entwicklungen mit Spott oder Verachtung zu reagieren. Wer will, dass ihm zugehört wird, sollte sich überzeugend – und verstehend – darum bemühen. Das politische Establishment der USA – sowohl die Demokratische Partei als auch die Parteiführung der GOP – bekommt derzeit die Rechnung dafür präsentiert, dass es dies so lange unterlassen hat. Und dies gilt für den amerikanischen Süden genauso wie auch darüber hinaus.

Freitag, 30. September 2016

US-Wahlkampf: Die mediale Doppelmoral und das Ende eines Kampfbegriffes

Mehr als je zuvor geht es im Zuge der maßgeblichen politischen Diskurse des 21. Jahrhunderts um Definitions- und Deutungshoheiten: Wer besetzt welche Begriffe wie und auf welche Weise? Welche Begriffe werden dadurch politisch inkorrekt? Welche eignen sich fortan als semantische Instrumente, um die andere Seite politisch zu diskreditieren und sie somit aus dem Diskurs auszuschließen?

In Europa erlebten wir die Wirkungsmacht dieser Fragen zuletzt am Beispiel von Begrifflichkeiten wie „pro- / anti-europäisch“ oder „rechtspopulistisch“, in der Außenpolitik versuchen gerade westliche Staaten gerne, den unbequemen Begriff des „Krieges“ durch „Intervention“ zu ersetzen und Minderheiten erhalten alle paar Jahre wieder eine neue Bezeichnung, da die alte inzwischen wieder zur Beleidigungsform auf Schulhöfen verkommen ist („Ey, bist du behindert oder was?“). Zugleich erlauben derlei sprachpolitische Umwälzungen, sich als progressiv und liberal zu profilieren, indem man jene, die sie nicht schnell genug zur Kenntnis nehmen, mit belehrenden Vorhaltungen auf die richtige Bahn bringt. In der linksliberalen Szene der USA ist in diesem Zusammenhang das stets vorwurfsvoll herausgezischte „That’s offensive!“ zur standardmäßigen Floskel geworden.

Ein Terminus, der sich besonders bei Neokonservativen und „Transatlantikern“, welche in Deutschland seit jeher im Springer-Konzern beheimatet waren und die sich primär durch ihre Befürwortung eines „westlichen“ Blockdenkens und einer interventionistischen Außenpolitik auszeichnen, stets einer besonderen Beliebtheit erfreute, ist der des „Antiamerikanismus“.

Jene, die der interventionistischen Außenpolitik, die beide großen amerikanischen Parteien seit Jahrzehnten – lediglich in unterschiedlichem Ausmaß – befürwortet und umgesetzt haben, kritisch gegenüber standen, mussten sich nicht selten eben dieses Etikett gefallen lassen: Wer sich gegen die US-geführten Kriege wandte, womöglich gar dagegen demonstrierte, galt schnell als „antiamerikanisch“, also gegen Amerika und das amerikanische Volk als Ganzes gerichtet. In den USA selbst galt man in diesem Falle schnell als unpatriotisch – ein Trend, der nach dem 11. September 2001 und erneut nach dem Beginn des Irakkrieges 2003 seine Hochphase hatte. Doch selbst unter dem zwar etwas weniger, aber dennoch ebenfalls interventionistisch ausgerichteten Präsidenten Obama galt man im Falle einer Ablehnung von Drohnenkriegen und „humanitären Interventionen“ zumindest schnell als „Isolationist“.

Es ist eine fast heimliche, kaum zur Kenntnis genommene Umwälzung im Zuge des aktuellen US-Präsidentschaftswahlkampfes (die auch im Rahmen der deutschen medialen Berichterstattung nicht zu Tage tritt, da diese sich lieber, anstatt auf die wirklich interessanten programmatischen Facetten des Unterschiedes von Trump und Clinton, auf die übliche, dauerempörte Schnappatmung infolge verbaler Tabubrüche Trumps konzentriert, womit sich weite Teile der deutschen Medien abermals als investigative Gewalt disqualifizieren – doch dazu später mehr): Die Kampagne von Donald Trump und seinem Vizepräsidentschaftskandidaten Mike Pence hat den oben beschriebenen Reflex mittels einer kleinen, außenpolitisch-programmatischen Revolution innerhalb der „Grand Old Party“ ad absurdum geführt.

Mit Donald Trump hat – auch wenn viele ihm dies nicht zutrauten – ein Kandidat die Bühne betreten, der das Freihandelsabkommen ablehnt, der den Irakkrieg ablehnt (während seine Gegenkandidatin diesem als Senatorin noch zugestimmt hatte), der sich gegen das Wiederaufleben eines Kalten Krieges mit Russland wendet, der der NATO kritisch gegenüber steht, der sich gegen die bisherige US-Rolle einer „Weltpolizei“ wendet, der sich im Nahost-Konflikt zwischen Israel und Palästina „neutral“ verhalten will (und das als GOP-Kandidat!), der dem Credo „America First“ folgt und gerade dadurch und durch seinen Slogan „Make America Great Again“ diesen zentralen außenpolitischen Wandel, der alte politische Fronten auf den Kopf stellt und den Bush-Clan wie auch viele führende NeoCons von einer Unterstützung Trumps abhält, zu einem patriotischen Akt definiert. Es ist nun nicht mehr unpatriotisch und antiamerikanisch, gegen US-geführte Kriege einzutreten – heute ist es unpatriotisch und antiamerikanisch, das Leben amerikanischer Soldaten im Ausland verheizen zu wollen. 

Die Trump-Pence-Kampagne hat damit innerhalb des amerikanischen Konservatismus eine Umdeutung von Begriffen vorgenommen, die für die weitere Entwicklung dieser politischen Strömung auch über den Wahltag hinaus und auch im Falle einer Wahlniederlage von großer Relevanz sein könnte. Die klassischen Zeiten, in denen der amerikanische Wähler nur die Wahl hatte zwischen etwas mehr und etwas weniger Interventionismus, zwischen „Kriegen mit Einmarsch“ oder „Kriegen nur mit Luftangriffen“, zwischen „regime change“ und „humanitarian intervention“ plus „nation building“, zwischen „Kreuzzug für Öl“ und „Demokratie verbreiten“, könnten vorbei sein. Bei der diesjährigen Wahl sind sie es in jedem Fall. Der amerikanische Wähler hat diesmal wirklich die Wahl.

Eine Entwicklung freilich, die die medialen Reaktionen in Deutschland noch schwerer nachvollziehbar machen. Die Berichterstattung der deutschen Medien könnte in weiten Teilen einem Mitgliedermagazin der Demokratischen Partei entnommen sein: Ein empörter Kommentar leitet über zum nächsten, dabei stets irgendeinen von Trumps verbalen Tabubrüchen thematisierend, richtet er sich nun gegen illegale Einwanderung oder besteht er in einer vermeintlichen Attacke auf inländische Minderheiten. Clinton erscheint dabei stets als die heilige Retterin, die – gleich einer amerikanischen „Mutti“ und ebenso sehr bejubelt wie die deutsche Ausgabe – das Schlimmste verhindern soll.

Dass es Clinton ist, die als Senatorin einem Krieg mit tausenden von Todesopfern und Verletzten zustimmte, dass es Clinton ist, die für eine aggressive Politik gegen Russland eintritt, dass es Clinton ist, die sich klar für eine stärkere militärische Rolle der USA auf der Welt (auch stärker als unter Obama) positioniert, dass es Clinton ist, die die NATO stärken will, dass es Clinton ist, die von der Wall Street deutlich stärker abhängig ist als Trump, dass es Clinton ist, die den Freihandel befürwortet – all dies wird so gut wie nicht thematisiert, und wenn, dann in dem reingewaschenen Duktus ihrer eigenen Partei, der diese Positionen in einen liberal-idealistischen Mantel kleidet und dadurch harmlos und progressiv erscheinen lässt.

Für die Mehrheit der deutschen journalistischen Beobachter des US-Wahlkampfes ist es damit moralisch fragwürdiger, für kontrollierte Einwanderung und die souveräne Entscheidungsmacht eines Staates darüber, wer in ihn einreisen darf und wer nicht, einzutreten, als Kriege aktiv zu befürworten, und dies nicht nur durch Worte, sondern, wie im Falle Clintons ja wie gesagt geschehen, durch erfolgte politische Beschlüsse, also durch Handeln. Das Ausweisen illegaler Einwanderer und das Verweigern der Zuwanderung von Menschen bestimmter Gruppen, also die Einschränkung von Migration wird damit zu einer schlimmeren moralischen Verfehlung als das Töten und Verletzen tausender Menschen, inklusive der eigenen Soldaten, über politisches Handeln.

Sie wollen ungestört Kriege beginnen? Kein Problem: Wählen Sie einfach eine freundliche, linksliberale Begleitrhetorik dazu. In diesem Fall werden die deutschen Medien Sie mehr schonen als jene, die selbiges nicht vorhaben, ihre Absichten aber nicht so freundlich verkaufen wie Sie. Die Political Correctness der Rhetorik ist stets wichtiger als das tatsächliche Handeln, der „talk“ dominiert die „action“. Ein Land, das Investigativ-Journalisten hat, bei denen eine solche (Nicht-)Denkweise dominiert, ist fürwahr politisch gestraft. 

Angesichts einer solchen Doppelmoral, eines solch eklatant selektiven Blickes, einer solchen geradezu demonstrativen Einseitigkeit sollte es dann doch durchaus legitim sein, einmal zu fragen: Wundern sich deutsche Journalisten eigentlich wirklich immer noch über den eklatanten Glaubwürdigkeitsverlust, den ihre Zunft momentan erlebt? Wer das oben dargestellte Missverhältnis (auch gegenüber sich selbst) ehrlich reflektiert, der sollte früher oder später erkennen, dass es in der Hand der Medien selbst liegt, Etikette wie „Lügenpresse“ wieder loszuwerden und verlorenes Publikum zurückzugewinnen – vor allem über ausgewogene Berichterstattung. Larmoyante, vorwurfsvolle und moralingetränkte Kommentare werden hierzu jedoch keinen Beitrag leisten.

Mittwoch, 31. August 2016

Als Habermas den herrschaftsfreien Diskurs beendete – Zum Tode von Ernst Nolte

Am 18. August starb der umstrittene – wenn nicht gar umstrittenste – deutsche Historiker Ernst Nolte. Ein Name, der auch für viele, die in keiner Verbindung zu einer Geisteswissenschaft stehen, automatisch mit dem legendären Historikerstreit der 80er Jahre assoziiert wird, in dem sich führende deutsche Intellektuelle um die Auslegung und den geschichtspolitischen Umgang mit dem Holocaust stritten. Die Auseinandersetzung ging weit über eine „normale“ wissenschaftliche Kontroverse hinaus: Es fielen Revisionismus- und sogar Antisemitismus-Vorwürfe, die zur Folge hatten, dass insbesondere Nolte in den Jahren danach bis zu seinem Tod in der Historiker-Gemeinde zusehends isoliert war. Was war geschehen?

Nolte hatte in seinem berühmt gewordenen FAZ-Aufsatz „Vergangenheit, die nicht vergehen will“ die Frage gestellt, ob nicht der „Klassenmord der Bolschewiki“ das „logische und faktische Prius des Rassenmords der Nationalsozialisten“ und der „Archipel Gulag nicht ursprünglicher als Auschwitz“ gesehen sei. Der Holocaust wird in dieser Sichtweise zu einem nicht-singulären und zu einem in einer historisch-politischen Kausalkette stehenden Ereignis, zu einer Reaktion auf zuvor Geschehenes.

Diese zentralen Thesen, die Nolte später den Vorwurf der Holocaust-Relativierung einbrachten, wurden von ihm an anderer Stelle ergänzt durch die Einschätzung, sowohl der Marxismus als auch der Faschismus seien Reaktionen auf Modernisierungsprozesse gewesen, was den Philosophen Jürgen Habermas, der im Historikerstreit den lautesten Gegenpart zu Nolte bildete, zu der Kritik veranlasste, letzterer differenziere hier eine für ihn nachvollziehbare Intention von den Verbrechen des Nationalsozialismus. Der linksliberale Habermas schloss seinerseits mit dem Bekenntnis zur Bindung Deutschlands an den Westen, welche nur durch die „Schamesröte“ vor dem Hintergrund des Holocausts gewährleistet sei. Dem Historiker Andreas Hillgruber hatte Habermas außerdem Revisionismus sowie die Ablehnung sozialwissenschaftlicher Erklärungsansätze vorgeworfen.

Nun können und sollen an dieser Stelle nicht alle Facetten des – in seinen Thematisierungen und persönlichen wie fachdisziplinären Perspektiven durchaus vielschichtigen – Historikerstreits betrachtet werden. Stattdessen soll ein spezifischer Aspekt herausgegriffen werden, dem sich der Autor dieser Zeilen nicht nur in Form eines Dissertationsprojektes widmet, sondern der auch gerade vor dem Hintergrund interessant ist, dass Habermas sozialwissenschaftliche Erklärungsansätze vermisst hat, wohingegen aber gerade diese durchaus das Potenzial haben, gravierende Teile seiner eigenen Argumentation gegen Nolte auszuhebeln.

Die deutsche Soziologie – von der sich Habermas selbst bekanntlich früh verabschiedet hat, nachdem die Anschlussfähigkeit seiner Theorie des kommunikativen Handelns spätestens infolge seiner Debatte mit Niklas Luhmann gravierend in Frage stand – hat sich mit einer eigenen Erforschung des Dritten Reiches über lange Zeit hinweg schwer getan und vieles den Historikern überlassen. Womöglich auch gerade als Folge des Historikerstreits haben sich hierzulande erst in jüngerer Vergangenheit Soziologen an die brisante Materie herangetraut, bei deren Thematisierung bereits ein falsches, als unsensibel rezipiertes Wort Empörungsstürme entfachen kann.

Hierbei sind allerlei verschiedene Forschungsperspektiven denkbar. Zu den besser erforschten Ebenen sozialer Prozesse im Dritten Reich haben bislang besonders die Sozialpsychologie und die Mikrosoziologie sowie die Organisationssoziologie beigetragen. Gewaltig zu wünschen übrig lässt dagegen bisher der Fundus an makrosoziologischen Perspektiven, die die gesellschaftliche Entwicklung im – bzw.: hin zum – Nationalsozialismus gewissermaßen aus der Vogelperspektive beleuchten. Übrigens etwas, das in den 80er Jahren erst recht fehlte – was die oben genannte Habermas-Kritik an Hillgruber geradezu scheinheilig macht. Die Perspektiven jedoch, die bereits ausgearbeitet sind, bieten interessante Schlussfolgerungen, die geeignet sind, die Nolte-These einer „Reaktion auf Modernisierung“ zu unterfüttern und zugleich aufzuzeigen, dass die sich daraus ergebende Sozialstruktur der „Kriegsgesellschaft“, wie sie der Bielefelder Kriegssoziologe Volker Kruse in Anlehnung an Herbert Spencer nennt und in der sich sowohl das nationalsozialistische Deutschland als auch die stalinistische Sowjetunion befanden, geeignet ist, über die zugerechnete Drohung eines Krieges auch Exklusionsprozesse im Innern voranzutreiben.

Auch bedingt durch technische und kulturelle Entwicklung lässt sich insbesondere im 19. Jahrhundert das ausmachen, was als funktionale Ausdifferenzierung einer Weltgesellschaft beschrieben werden kann: Gesellschaftliche Systeme wie Religion oder Politik verlieren ihr Primat; zugleich erscheinen neue „Wettbewerber“ wie etwa ein autonomes Wirtschaftssystem, ein von der Religion unbehelligtes Wissenschaftssystem oder gar – wie spätestens in der Weimarer Republik – ein autonom und auf Basis einer Verfassung operierendes Rechtssystem. Die Komplexität wie auch die Kontingenz (also die Ungewissheiten) einer Gesellschaft steigen mit deren Ausmaß an funktionaler Differenzierung (Ausdifferenzierung eben solcher gesellschaftlicher Funktionssysteme), welche mit gutem soziologischem Gewissen als der Kern dessen beschrieben werden kann, was „Modernisierung“ ausmacht.

Es bedarf keiner jahrelangen Forschungserfahrung, um sich zu verdeutlichen, dass die staats- und gesellschaftstheoretischen und, in der Folge, ideologischen Ursprünge sowohl des Marxismus als auch des Nationalsozialismus auf gesellschaftliche Charakteristika rekurrieren, welche beide auf Kernmerkmale der funktionalen Differenzierung zurückzuführen sind. Beide begriffen sich stets als antikapitalistisch – also die Autonomie des Wirtschaftssystems ablehnend – und als Gegenbewegungen zum Liberalismus, welcher mehr als alles andere als eine Art „politische Ideologie der funktionalen Differenzierung“ begriffen werden kann, indem er das Primat des Politischen ablehnt und dieses an das Recht zu binden versucht. Ein Ansinnen, das auf energische Kritik des späteren NS-Staatsrechtlers und -Vordenkers Carl Schmitt traf, wie in dessen berühmtem Werk „Politische Theologie“ nachzulesen ist: Die liberale Entpolitisierung galt Schmitt als politisch zu bekämpfende Entwicklung.

Sei es nun Schmitts Liberalismus-Kritik oder der marxistische Kampf gegen den Kapitalismus: In beiden Bewegungen kommt die Ablehnung von Kernelementen der Modernisierung zum Ausdruck – und beide Bewegungen erhielten ihre Stärke durch die Massen der Leute, die diese Ablehnung teilten oder ihr gar mit Angst begegneten. Sei es, im Falle der Arbeiterklasse, aufgrund eines schlechten sozialen Status, oder, im Falle des Bürgertums, vor dem Hintergrund von sozialen Abstiegsängsten. An diesem Punkt zeigt sich, dass das pauschale Abkanzeln dieser These Noltes durch Habermas dem anderswo geäußerten Anspruch des letzteren, „sozialwissenschaftliche Erklärungen“ heranzuziehen, gründlich widerspricht.

Wie Volker Kruse in seinem Buch „Kriegsgesellschaftliche Moderne“ von 2015 aufzeigt, entfaltete sich darüber hinaus in beiden Nationalgesellschaften, in Deutschland und in der Sowjetunion, eine Strukturlogik, in deren Folge diese zu „Kriegsgesellschaften“ wurden, ohne bereits de facto in einer militärischen Auseinandersetzung zu stehen: Jede politische Maßnahme erfolgte basierend auf der Prämisse, dass man so handeln müsse, als befinde man sich bereits im Krieg, was, betrachtet man das prominenteste Indiz dieser Entwicklung, u. a. massive rüstungspolitische Folgen hatte. Zugleich folgte man damit – in der UdSSR wohl eher unbewusst, im Dritten Reich bewusst – der Theorie Carl Schmitts, die besagt, dass das Politische sich durch die Unterscheidung von Freund und Feind auszeichnet, welche, über das Potenzial zum „Ausnahmezustand“ geeignet ist, sämtliche anderen relevanten Unterscheidungen der Gesellschaft – also z. B. die wirtschaftliche von Gewinn / Verlust oder die von Recht / Unrecht – zu verdrängen. Schmitt legte damit nichts anderes vor als eine Theorie, die das direkte Gegenteil dessen vorsah, was die Vorstellung einer funktional differenzierten, aus autonomen und von der Politik unabhängigen Funktionssystemen bestehenden Gesellschaft ausmacht. Damit wird deutlich, welche Wirkungsmacht die kriegsgesellschaftliche Strukturlogik mit der Folge ihrer Freund-Feind-Codierung entfaltete: Ausreichend war dabei die bloße Zurechnung einer Kriegsabsicht des Feindes und die damit vorgenommene Selbstverortung in einem Konfliktsystem globalen Ausmaßes. Akzeptiert man diese wohlgemerkt makrosoziologische, also sozialwissenschaftliche (!) Erklärung – die Habermas ja mindestens implizit eingefordert hatte – so bietet sich einem ein Ansatz, der durchaus geeignet ist, auch die Hauptthese Noltes zu fundieren und dadurch zu stützen. 

Dies anzuerkennen, würde freilich voraussetzen, an einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Thema interessiert zu sein, welche sich nicht zu einem bloßen Instrument eines politischen Paradigmas macht, wie dies bei Habermas‘ Argumentation der Fall war – was er ja auch, mit seinem Bekenntnis zur Westbindung und der, seiner Ansicht nach, dieser dienlichen kollektiven „Schamesröte“, selbst zugegeben hat. Noch interessanter wird dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass der aus der Soziologie in die Philosophie geflüchtete Habermas in seinen kommunikationstheoretischen Arbeiten als ein Verfechter des „herrschaftsfreien Diskurses“ auftrat. Diesem hat er mit seiner Argumentation im Historikerstreit ein Ende gesetzt: Das politische Paradigma der Westbindung übernahm die Definitionsgewalt – zum Preis der Wissenschaftlichkeit.

Sonntag, 7. August 2016

Abschied von der Linken

Links sein ist nicht mehr das, was es einmal war. Das zeigt nicht nur die Konzept- und Hilflosigkeit der europäischen Sozialdemokratien. Auch die linken Ideale der Jugend verwässern.

 

Ein Gastbeitrag von Sebastian Müller

 

Im Campus Magazin der Zeit ist am 22. Juni ein bemerkenswertes Interview mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel erschienen (hier). Es ist deshalb so interessant, weil es eine kurzweilige, aber dennoch messerscharfe Analyse einer Transformation liefert.
Und Merkel, selbst parteiloses Vollmitglied der Grundwertekommission der SPD, kennt sich aus mit Transformationstheorien. Eine handelt davon, was große Teile der jungen, studentischen Generation heute unter dem Label „Links“ versteht, dem sich eine Mehrheit dieses Milieus immerhin zugehörig fühlt. Und das ist sowohl denkwürdig als auch erhellend.
Denkwürdig ist es, weil man Zeuge eines Zeitgeistes wird, in dem das Label den Inhalt ersetzt ‒ oder aber der Inhalt bis zur Unkenntlichkeit verwässert wurde. „Links“ ist in diesem Kontext etwa so wie „Bio“ oder „Grün“: Was darauf steht, muss noch lange nicht drinstecken. Vielmehr ist es beliebig, dialektisch begrenzt, im Habitus entgrenzt, Hauptsache politisch korrekt und im Trend. Es ist soft, zahm, aber ohne erzählerische, empirische oder intellektuelle Wucht. Es ist ein Offenbarungseid. Und es ist der Abschied von einer Denkrichtung, die ein Jahrhundert der Garant für sozialen Fortschritt und damit gesellschaftlicher Prosperität war.

 

Bruch mit der sozialdemokratischen Tradition


Was das konkret heißt, offenbart Merkels Holzschnitt der neuen jungen „Linken“, der sich anhand eines Abschiedes von „Großorganisationen“ wie Gewerkschaften und Parteien auszeichnet. Fast folgerichtig geht diese Entwicklung einher mit der Aufgabe des Ziels einer gerechten Verteilungspolitik des gesellschaftlichen Wohlstandes. Die Verlagerung von einer Makro- auf die Mikroperspektive kommt durch die nun „unbedingte“ Priorisierung der „Gleichstellung von Minderheiten“ zum Ausdruck.
Dieser Prozess paart sich mit einer kosmopolitischen Orientierung auf Kosten von Gerechtigkeitsfragen im nationalen Kontext wie „sozial- oder lohnpolitischen Auseinandersetzungen“, die auch popularisiert im Slogan „no borders, no nations“ zum Ausdruck kommt. Der Nationalstaat, einst Garant von demokratischen und sozialen Rechten, wird von denen, die das neue „Links sein“ prägen, als „überholt und gestrig“ betrachtet.
„Auch dies ist ein Bruch mit einer klassisch linken, sozialdemokratischen Tradition, in der Solidarität und Gemeinschaft etwas ganz Konkretes, Nachbarschaftliches war und Wirtschaftspolitik als Nationalökonomie verstanden wurde.“ (Merkel)
Die Diagnose deckt sich mit der Beobachtung, dass sich für Themen der sozialen Gerechtigkeit im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern nur noch geschwächte Gewerkschaften mobilisieren lassen. Das ist umso bemerkenswerter, als dass genau jene junge Generation, die sich von diesen entscheidenden Themen abwendet, am meisten davon betroffen ist: Befristet Beschäftigte sind in der Regel jünger und überdurchschnittlich häufig junge Akademiker. Laut Statistischen Bundesamt waren 2014 knapp über 17 Prozent der abhängig Beschäftigten zwischen 25 und 34 Jahren mit einem befristeten Arbeitsvertrag ausgestattet.
Streng genommen hat der Transformationsprozess innerhalb der Linken, den Merkel skizziert, nur noch wenig mit „Links“ zu tun. Er ist schlicht Ausdruck eines (neo)liberalen Mainstreams, garniert mit einer Prise grünen Lifestyles. Er ist das Ergebnis einer neoliberalen Durchdringung kultureller, individueller und gesellschaftlicher Lebenswelten und Realitäten, die auch die „Linke“ seit einem knappen halben Jahrhundert erfasst hat. Heraus gekommen ist eine Generation, der nicht nur das Bewusstsein für diesen Prozess fehlt, sondern auch dafür, dass sie selbst, ganz im Sinne „Mirowskis“, neoliberal ist und denkt.
„Das ideale neoliberale Selbst braucht gar nicht zu wissen, dass es neoliberal ist.“ (Mirowski, Untote leben länger: 112)
Diese junge „Linke“ hat den Blick für das große Ganze verloren, das, was die intellektuelle Linke seit Marx und später Keynes immer ausgezeichnet hatte: eine profunde Kritik der politischen Ökonomie und der Blick für gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge samt ihrer gesellschaftlichen Bedeutung.
Doch Marx‘ Revolution des Proletariats blieb aus. Was kam, war eine Konterrevolution, die auch die keynesianischen Ökonomen weitestgehend isolierte. Selbst von den „Linken“ werden sie im Großen und Ganzen mit Skepsis betrachtet. Zu Wachstumsfreundlich. Die heterodoxe Wirtschaftswissenschaft kann sich gegen die Dominanz der Neoklassik nicht behaupten. Was daher den „Neuen Linken Bewegungen“ mehr denn je fehlt, ist ein wirtschaftstheoretischer Unterbau, der dem Neoliberalismus ein alternatives und progressives Konzept entgegenhält.

 

Prekär, aber selbstbestimmt


Obwohl die Jungen, Intellektuellen und Gebildeten, aus dem sich das Milieu dieser neuen „Linken“ vornehmlich rekrutiert, selbst zunehmend unter prekären Lebensbedingungen zu leiden hat, sich von Praktika zu Praktika hangelt, die Aussicht auf eine Festanstellung dennoch oft in weiter Ferne, hat sie „den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren.“ Vielmehr besteht die Tendenz, sich von dieser zunehmend mit Unbehagen betrachteten Unterschicht abzugrenzen. Die eigenen Lebensunsicherheiten interpretiert man dagegen als Ausdruck eines leistungsorientierten, flexiblen, freien, weltoffenen und selbstbestimmten beruflichen Selbstoptimierungsprozesses.
Während die Unterschicht in den Augen dieser „Linken“ einen bedrohlichen Hang zum Chauvinismus und Rechtspopulismus hat und, fast schlimmer noch, keinen Wert auf Veganismus und ethischen Konsum legt, zeichnet sich der neue linke Lifestyle auch hier mit einem Auge fürs Detail aus: Bioprodukte, gesunde Ernährung und Fair Trade sind die Maßstäbe für den eigenen ethischen Kontostand, der eine grundlegende Kritik liberalisierter Märkte obsolet werden lässt. Statt dem kommunistischen Manifest wird heute das konsumistische Manifest gepredigt. Das ist die linke Version der Marktgläubigkeit.
„Diese Denkweise ist der traurige Rest, der übrigbleibt, wenn die Möglichkeit des kollektiven politischen Handelns aus dem Blick gerät; es bleibt nur das atomisierte Individuum, dass durch unzählige moralische Mikroentscheidungen an seinem ethischen Kontostand arbeitet.“ (Johannes Simon)
Die Individualisierung und die Fokussierung auf den eigenen kulturellen Lifestyle sind nicht irgendeinem Zufall geschuldet, sondern Ergebnis eines gesellschaftlichen Partikularisierungsprozesses. Sie ist Folge der Verlustwerdung eines solidarischen, gemeinschaftlichen Bewusstseins, der durch die Zentrifugalkräfte des freien Marktes seit Jahrzehnten vorangetrieben wird. Doch mit dem Bruch mit der sozialdemokratischen Tradition zementiert diese „Linke“ die sich verfestigten Klassenstrukturen nur noch weiter.
Dabei resultiert die Empfänglichkeit für neoliberale Ideologeme und Deutungsmuster nicht nur aus einem intellektuellen Versagen. Sie hat auch strukturelle Ursachen, wie etwa die Auflösung der traditionellen Arbeiterbewegung, die vielerorts mit einem voranschreitenden Deindustrialisierungsprozess zusammenhängt. Die globale Wirtschaft befindet sich in einem tiefgreifenden technologischen und arbeitsorganisatorischen Veränderungsprozess, dessen soziale und gesellschaftliche Umwälzungen mit denen der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts vergleichbar sind.

 

Keine Antworten


Doch das macht die Sache nicht besser. So oder so hat die Linke keine Antworten auf diese Umwälzungen. Vielleicht hat Hayeks „Entthronung der Politik“ auch der Linken den Glauben an eine politische Gestaltung der Welt geraubt. Doch eine postdemokratische „Agenda“, die sich nur auf einen politisch korrekten Lifestyle und moralische Mikroentscheidungen beschränkt, wird erst recht keine Antworten finden. Das ist umso tragischer, da in einer Welt der Hyperglobalisierung, in der die Ungleichheit wieder extreme Ausmaße annimmt und demokratische sowie soziale Rechte erschreckend offen zur Disposition gestellt werden, eine neue progressive Konzeption des Ökonomischen und Sozialen geradezu dringlich wäre.
Eine Dialektik der Hyperglobalisierung aber bleibt ausgerechnet von Seiten der jungen „Linken“ nicht nur aus, sondern man scheint diesem Phänomen bisweilen auch positiv zu begegnen. Das ist erhellend, bietet dieser Umstand doch eine weitere wunderbare Erklärung für den intellektuellen und parteipolitischen Niedergang der „Linken“. Es ist dann auch nicht verwunderlich, das ‒ wie im Interview angerissen – die Entfremdung dieser „Linken“ von der „Unterschicht“ und den Modernisierungs- sowie Globalisierungsverlierern zwangsläufig beidseitiger Natur ist.
Wer die entscheidenden Fragen nicht stellt und damit auch keine adäquaten Antworten zu formulieren weiß, muss sich nicht wundern, wenn die „einfachen Leute“ diese andernorts suchen.
„Schließlich konnte sich der Hilfsarbeiter vermutlich noch nie sonderlich für geschlechtergerechte Sprache begeistern, und der Nationalstaat erscheint doch gerade in Zeiten beschleunigter Modernisierung als letztes Ordnungsprinzip in einer zunehmend unübersichtlichen Welt.“ (Merkel)
Stattdessen wird den Ängsten jener prekär Beschäftigten, Arbeitslosen, kleinen Angestellten oder unteren Mittelschicht, die sich täglich um ihr Auskommen sorgen, von einer kosmopolitischen Linken mit einer Konzeption eines noch intensiveren marktorientierten Integrationsprozesses der EU, offenen Grenzen und der Absage an das staatliche, regulatorische Gewaltmonopol begegnet. Wer die Flüchtlingsströme, die letztlich das Äquivalent freier Kapitalströme bilden, als Bedrohung der eigenen Lebenswelt wahrnimmt, wird in der linksliberalen Öffentlichkeit schnell als Nazi stigmatisiert.

 

Aufstieg des Rechtspopulismus


Wenn gleichzeitig jene sozialstaatliche Programmatik, die von den Sozialisten in Frankreich ähnlich wie zuvor von der SPD verraten wurde, vom Front National aufgegriffen wird, dann ist es kein Wunder, dass den Rechtspopulisten nun die Wähler, die einstmals die Sozialisten gewählt hatten, in die Arme laufen. Oder wenn in Deutschland ein Milieu, das wie in Mannheim-Schönau immer sozialdemokratisch gewählt hatte und das noch einen nationalen, sozialstaatlich geprägten Bezugsrahmen hat, der AfD zu einem Wahlsieg verhilft.
Es gibt nicht wenige, die sich zu Recht als kulturelle und soziale Verlierer fühlen müssen. Es ist kaum auszudenken, was passieren würde, wenn die AfD ein wirtschaftspolitisches Programm wie das der Front National in Deutschland vorlegen würde.
Letzterer hat jenseits aller fremdenfeindlichen Rhetorik einen wirtschaftspolitischen Maßnahmenkatalog auf den Tisch geknallt, der, einmal abgesehen von einem geforderten Euro-Ausstieg, an die besten Zeiten der europäischen Sozialdemokratie erinnert: Nicht nur will der FN die politische Kontrolle über die Notenpresse zurückerlangen, was in der herrschenden ökonomischen Lehre genauso ein Affront ist, wie das Ziel der monetären Staatsfinanzierung ein Tabuthema. Flankiert werden soll das Ganze zudem von einer keynesianischen Konjunkturpolitik. Der Austerität wird eine Absage erteilt. Doch das ist an ehemals linken Konzepten noch längst nicht alles: Das Monopol der Finanzmärkte und Banken soll zerschlagen, Geschäftsbanken teilverstaatlicht und wieder Kapitalverkehrskontrollen eingeführt werden.
Damit ist der FN wirtschaftspolitisch progressiver als jede der auf den „Dritten Weg“ abgekommen ehemaligen sozialdemokratischen Altparteien Europas und inhaltlich konkreter und mutiger als jede der neuen Linksparteien von der deutschen Die Linke über Syriza bis Podemos.

 

Wasserträger einer neoliberalen Leitkultur


Es ist der eingangs erwähnte Offenbarungseid, dass während eine rechtspopulistische Partei mit einem stringenten linken Wirtschaftsprogramm aufwartet, die „Linke“ eine durch Medien und unzählige Werbespots transportierte neoliberale Leitkultur weitestgehend mitträgt, die die Ablehnung der von vielen Menschen gewünschten „bekannten Strukturen und klar geordneten Lebenswelten“ mehr als nur subtil suggeriert. Den „subjektiv wie objektiv abgedrängten Gruppen“ kann so die Linke, „tief im kulturellen Kosmos der Mittelschichten verankert“, wie es Merkel sagt, bisher wenig anbieten.
„Dieser Verlust der Kommunikation zwischen den Klassen (…) ist massiv und ein Problem für die soziale Gerechtigkeit.“ (Merkel)
Die Generation der „Neuen Linken“ samt ihrer „Privatisierung“ der Gerechtigkeitsfrage, ihrer wachsenden Gleichgültigkeit gegenüber sozialer Desintegration, ihrer Ablehnung von Grenzen und ihrem Misstrauen gegenüber dem Staat als politischen Bezugsrahmen ist nicht nur kompatibel mit dem kosmopolitischen, transnationalen Neoliberalismus. Sie ist ein Teil von ihm.

Sebastian Müller ist Gründer und Herausgeber des Blogs Le Bohémien. Er studierte Geschichte, Politikwissenschaft und Germanistik an der TU Darmstadt und arbeitet als freier Journalist und Autor. Dieser Beitrag erschien zuerst auf Makroskop.

 

Sonntag, 31. Juli 2016

Psychologische Systemtheorie XIII: PTBS als gefühlter Kontingenz-Verlust

Die Begriffe „Komplexität“ und „Kontingenz“ sind nicht nur Schlüsselbegriffe der soziologischen Systemtheorie, sondern beschreiben zugleich sowohl menschliche Grundbedürfnisse als aber auch gravierende Problematiken des sozialen Zusammenlebens von Menschen. Die komplexer werdende postmoderne Gesellschaft macht Menschen krank, die ein Bedürfnis nach mehr Berechenbarkeit im Leben haben. Auch Unterkomplexität kann Menschen belasten: Etwa dann, wenn ein tiefsinniger Mensch ein zu oberflächliches Umfeld hat und sich darin einsam fühlt.

Doch soll es hier nicht um die Frage der Komplexität gehen, sondern um den anderen Teil des Begriffspaars, welcher allerdings mit dem Begriff der Komplexität eng verbunden ist: Um Kontingenz. Kontingenz wiederum bedeutet ungefähr so viel wie „soziale Offenheit und Ungewissheit“. Wieder ein Phänomen, das mit der Postmoderne in Verbindung steht: Die freier und individualistischer gewordene Gesellschaft ist nicht nur komplexer bzw. komplizierter, sondern dadurch eben auch ungewisser und dadurch unsicherer geworden. Die zunehmende Eigenverantwortung, das Mehr an Freiheit ist für viele Menschen ein Belastungsfaktor geworden.

Doch wie auch im Falle der Komplexität haben wir es bei der Kontingenz weder mit einem von Grund auf negativen, noch mit einem von Grund auf positiven Phänomen zu tun, sondern mit einer Anforderung an das soziale Leben, welche nur im richtigen Maß eine positive Wirkung entfaltet – und sowohl im Übermaß schädlich ist als auch dann, wenn sie fehlt.

Die auch die Psyche gefährdende Wirkung von zu viel Kontingenz wurde bereits an anderer Stelle thematisiert. Eine psychische Erkrankung, die ihre gefährliche Macht maßgeblich durch ein Zuwenig an Kontingenz entfaltet, ist die sogenannte „Posttraumatische Belastungsstörung“ (PTBS). Eine Erkrankung, die über viele Jahre vor allem als eine „Soldatenkrankheit“ bekannt war: Soldaten, die im Krieg Erfahrungen mit brutaler Gewalt gemacht hatten, kehrten verstört von ihren Einsätzen zurück und schafften es danach nicht mehr, in ein normales Leben zurückzufinden.

In der Folge erkannte man, dass das Phänomen PTBS längst nicht nur eine Soldatenkrankheit ist, sondern nicht zuletzt auch eine Folge erlebter sexueller Gewalt sowie anderer traumatisierender Erfahrungen. Hervor stechen dabei vor allem bestimmte berufliche Risikogruppen: Neben Soldaten sind vor allem auch Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienstmitarbeiter konstant gefährdet, Erfahrungen zu machen, aus denen sich eine PTBS entwickeln kann. Gleiches gilt für Journalisten, die in Krisengebieten arbeiten. Auch eine sogenannte „sekundäre Traumatisierung“ ist möglich: Hier sind vor allem auch Mitarbeiter der Justiz und Psychotherapeuten gefährdet, die sich zuweilen professionell und dauerhaft mit den oft sehr präzisen Beschreibungen traumatisierender Ereignisse auseinandersetzen müssen.

Die Symptome einer PTBS, die sich auf eine akute Form beschränken kann, die aber – unbehandelt oder auch im Falle einer besonderen Schwere des traumatisierenden Ereignisses – auch chronisch werden kann, sind vielfältig. Das prominenteste Symptom dürften wohl die häufig vorkommenden Intrusionen sein: Flüchtiges Wiederauftauchen von Erinnerungssequenzen, die das traumatisierende Ereignis schlagartig wieder präsent machen, sei es in Form schwerer Albträume oder in Form von „Flashbacks“ tagsüber, ausgelöst durch Schlüsselwahrnehmungen (sog. Trigger) wie bestimmte Gerüche, Bilder oder Geräusche, die – und sei es auch nur in geringfügiger Form – an das traumatische Ereignis erinnern. Oder sei es gar in Form dissoziativer Zustände, die den Effekt noch verschärfen.

Das, was für psychisch gesunde Menschen normal und selbstverständlich ist, nämlich dass negative Ereignisse wie etwa der Tod eines geliebten Menschen, ein Beziehungsende oder sonstige Schicksalsschläge getreu der Redewendung „Die Zeit heilt alle Wunden“ mit den Monaten und Jahren verarbeitet werden und somit keine derart schmerzende Wirkung mehr entfalten wie noch am Anfang, wird dadurch bei einer PTBS unmöglich. Das traumatisierende Ereignis ist eben dadurch chronisch traumatisierend, dass es nicht verarbeitet werden kann, weil es über Intrusionen konstant präsent bleibt und dadurch dauerhaft seine psychisch schädigende Wirkung entfaltet.

Hinzu kommen gerade im Falle einer chronischen PTBS schließlich weitere Symptome: Der psychisch labile Zustand, mit dem etwa auch höhere Reizbarkeit einhergeht, geht auf den Körper über; es können physische Stress-Symptome folgen. Oben drauf kommt das Unverständnis des sozialen Umfelds, das sich oft genug nicht in die Gedankenwelt des Erkrankten hineinversetzen kann, aber dennoch immer wieder damit konfrontiert wird, da die Symptome unbehandelt nicht weniger werden, ebenso wie es logischerweise auch Symptomen wie erhöhter Reizbarkeit negativ ausgesetzt ist.

Nicht wenige, gerade männliche Erkrankte aus dem soldatischen oder polizeilichen Berufsfeld neigen zudem dazu, die Krankheit „kleinzureden“ – was nicht körperlich ist, ist nicht greifbar. Traumatisiert sind in dieser von Männlichkeitsstolz geprägten Vorstellung nur „Memmen“, womit letztendlich übersteigerte Ansprüche an die eigene psychische Stärke einhergehen. Umso stärker fällt schließlich die Enttäuschung über sich selbst aus, wenn man diesen dann nicht nachkommen konnte. Hier setzen dann zumeist die sekundären Folgen der PTBS ein, wie z. B. Alkoholismus oder Medikamentensucht. Eine gefährliche Mischung, die dann – im schlimmsten Fall – zu psychotischen Zuständen bzw. Wahnvorstellungen führen kann.

Der Teufelskreis, der wohl bei nur wenigen Krankheiten so gefährlich ausgeprägt ist wie im Falle einer PTBS, wird an dieser Stelle deutlich. Doch wie hängt dies nun mit der Kontingenz zusammen?

Auffällig ist, dass die PTBS zwar aus dem Erleben vielfältiger grausamer Vorfälle heraus entstehen kann, dass sie aber ganz besonders in jenen Fällen vorkommt, bei denen die späteren Erkrankten einem Ereignis hilflos ausgesetzt waren. D. h. also: Einen besonders traumatisierenden Effekt hat es für Menschen, wenn sie in einer schwierigen Situation „das Zepter nicht mehr in der Hand haben“. Schlimme Erfahrungen, bei denen man sich nicht hilflos gefühlt hat, bei denen man dennoch die Wahrnehmung hatte, ein „Akteur“, also ein handelndes Subjekt und kein passives Objekt zu sein, sind seltener dauerhaft traumatisierend.

Hierin zeigt sich, wie relevant für psychische Systeme ein bestimmtes Maß an Kontingenz ist: Es bedarf der Wahrnehmung, dass die eigene Zukunft zumindest bis zu einem gewissen Punkt selbst gestaltbar ist, dass sie also ergebnisoffen und nicht komplett durch äußere Faktoren vorherbestimmt ist. Fehlt diese Grundlage psychischer Gesundheit, so setzt eine Art innere Lähmung ein, die angesichts schlimmer Ereignisse die Verarbeitungskapazität des psychischen Systems aussetzen lässt.

Wie diese Verarbeitungskapazität funktioniert, wissen wir auch aus der Sozialpsychologie. Innerhalb dieser wird gerne mit dem Begriff der „kognitiven Dissonanz“ gearbeitet, welche eine Art „innere Hin- und Her-Gerissenheit“ beschreibt, welche dann durch eine „kognitive Dissonanzreduktion“ mit der Zeit beseitigt wird. Zynisch ausgedrückt: Man denkt sich eine Situation schöner – indem man etwa bestimmte Erinnerungen und Bedenken wegen einer beliebigen Sache in eine „innere Schublade“ tut oder sie eben ganz vergisst. Manche Menschen können dies besser, manche schlechter – aber letztlich macht es jeder, sogar Menschen mit psychischen Erkrankungen.

Im Rahmen einer PTBS setzt diese Fähigkeit aus: Der festgesetzte Eindruck, nicht in einer handlungsfähigen und selbstbestimmten Position zu sein, dominiert – spätestens ab dem Moment der nächsten Intrusion – alles. Die „innere Souveränität“, derer es bedarf, um eine kognitive Dissonanzreduktion ausführen zu können, ist dadurch abhandengekommen. Ein Phänomen, das seine unheilvollen Folgen dann auch in ganz anderen Lebensbereichen zeigt: Menschen, die an PTBS leiden, können nicht nur das Geschehene nicht verarbeiten, sondern auch nicht andere negative Eindrücke, die psychisch gesunde Menschen deutlich leichter „schlucken“ können.

So kann schon eine verhältnismäßig ferne Tagesschau-Nachricht über einen Anschlag auf einem anderen Kontinent, den zwar jeder schlimm findet, der aber in der Regel um der eigenen Lebenszufriedenheit willen mit der Zeit aus der Erinnerung und der eigenen Gefühlswelt verdrängt wird, einen PTBS-Betroffenen äußerst lange beschäftigen, bis hin zu irrationalen Schuld-Empfindungen – kognitive Dissonanzen, die nicht reduziert werden können. Vergleichbar mit einer Art „psychischen Leberfehlfunktion“, durch die „mentale Giftstoffe“ nicht abgebaut werden können.

Das Fehlen der Kontingenz hat sich derart eingebrannt, dass das psychische System es für die weitere Zukunft immer weiter annimmt: Es sieht sich als Getriebener der Umstände anstatt als deren Gestalter. Das System nimmt sich selbst nicht mehr als autonom war, weswegen die inneren Operationen nicht mehr autonom vorgenommen werden, bis hin zum zeitweisen, aber währenddessen vollständigen Abkapseln von der Umwelt des Systems im Rahmen dissoziativer Zustände. Das gezielte Vergessen von Erinnerungsfragmenten, das gezielte Verdrängen dieser, das ein gesundes psychisches System ausmacht, tritt dadurch nicht ein, was wiederum die Intrusionen, die Flashbacks und Albträume stetig begünstigt, die beständig versuchen, eine Verarbeitung anzustoßen, jedoch ohne damit Erfolg zu haben. Die PTBS stößt dadurch nicht nur einen psychosozialen Teufelskreis an, wie ihn das o. g. Alkoholismus-Beispiel aufzeigt, sondern sie ist selbst ein psychischer Teufelskreis: Die fehlende Kontingenz führt zu fehlender Verarbeitung, was wiederum die Intrusionen bestärkt, was wiederum das Empfinden fehlender Kontingenz bestärkt usw. usf.

Ein Bestandteil der Traumatherapie muss deswegen sein, dem oder der Erkrankten die Wahrnehmung der Selbstbestimmung, der System-Autonomie zurückzugeben. Entgegen dem, was oftmals in Form von Halbwissen leider nicht nur bei Laien, sondern sogar auch in professionellen Kreisen grassiert, geht es bei einer Traumatherapie nicht immer auf eine auf Teufel-komm-raus erfolgende Aufarbeitung des Geschehenen. Im Falle einer wirklich schweren PTBS wäre dies womöglich sogar eher gefährlich, weil es das eigene Ohnmachtsempfinden nicht zwingend schwächt, sondern es – über die Vergegenwärtigung der Erinnerungen – auch stärken kann, was den oben beschriebenen Teufelskreis im Zweifel eher verfestigt, anstatt ihn zu lösen. Priorität hat „das Wiederfinden des Zepters in der Hand“. Unter dieser Maßgabe sollte dann im Einzelnen beurteilt werden, ob eine Aufarbeitung – also eine Thematisierung – des Geschehenen dem dienlich ist oder nicht.

Dienlich kann dies dann sein, wenn sich in Bezug auf die Erinnerungen Elemente entdecken lassen, die darauf schließen lassen, dass der Patient nicht in der Rolle des Getriebenen der Umstände verharren muss. Da genau dies jedoch auch oft genug nicht der Fall ist – der Betreffende also einfach in einer Situation war, in der die Hilflosigkeit nicht zu leugnen ist – wäre an dieser Stelle anzuraten, gemeinsam mit dem Patienten auf die Fähigkeit hinzuarbeiten, gedankliche „Schubladen“ zu schaffen, die die Erinnerungen dauerhaft vergraben anstatt sie partout aufarbeiten zu wollen – und dadurch auch Intrusionen künftig zu vermeiden. 

Fest steht jedoch, dass wohl nirgends eine ausgiebige Einzelfallbetrachtung so entscheidend ist wie in der Traumatherapie – womit diese auch für jene, die sie praktizieren, zu einer der anspruchsvollsten Therapieformen überhaupt wird, in der „klassische“ psychotherapeutische Rezepte womöglich nicht mehr greifen oder die Lage gar verschlimmern. Es ist also Vorsicht geboten. Eine Feststellung, vor deren Hintergrund es sich auch für PTBS-Patienten empfiehlt, wenn es eben geht, genau hinzuschauen und sich über die Qualifikation des Therapeuten, in dessen Hände man sich begibt, vorher ausführlich zu informieren, auch um sicher zu gehen, dass dieser seine fachlichen und therapeutischen Grenzen kennt. Eine Eigenschaft, die leider auch bei den „Profis“ bis heute nicht selbstverständlich ist.

Dienstag, 12. Juli 2016

Ich will nicht von Urlaub zu Urlaub leben oder Die Sache, die wir Leben nennen

Ein Gastbeitrag von Simone Burel

Ich nehme an einem Experiment teil. Schon seit über 30 Jahren. Das Experiment nennt sich Leben. Manchmal sind die Studienbedingungen besser, mal schlechter. Im Moment ist die Lage stabil.

Ich denke viel über diese Sache nach, die wir als Leben einkleiden. Was will ich denn überhaupt damit, wann fühle ich mich überhaupt so, dass ich am Leben bin? Wann bin ich ein lebendiges Wesen - ein sogenanntes "Lebewesen"? Ich weiß, ich könnte jederzeit Schluss machen und mir eine Pause von diesem Denkmarathon nehmen. Alkohol, Pillen oder Brücke. Aber das will ich nicht!

Ich frage mich manchmal, was andere Menschen mit ihrem Gehirn den ganzen Tag so treiben und welche Gedanken in ihnen vorgehen. Heute Mittag erzählte mir ein Bekannter, er habe eine Hirnhautentzündung gehabt und konnte drei Wochen nicht aufstehen. Sicherlich nicht vom vielen Denken, sondern eher vom stillen Gehirnkonsumieren, was ich den meisten Menschen meines Alters einfach mal so zuschreibe. Ist der Körper krank, rennen sie zu den Ärzten und Physiotherapeuten, sie putzen ihre Wohnung und ihre Kleidung, aber wer säubert ihre Gedanken, den Mist den wir uns jeden Tag immer wieder aufs Neue vorsagen und für die Realität halten?

Im Schnitt denken wir 17.000 Gedanken pro Tag. Diejenigen, die ihr Gehirn aktiv benutzen, sicherlich mehr. Ich behaupte, ich gehöre zur letzten Gruppe. Ich denke oft anders als die Mehrheit der Gesellschaft es tut, außer einer kleinen Oase von Mittätern, die ich habe. Eine Bekannte beschrieb dies letztens als "Enklave" - was ein schönes Wort für uns Aussätzigen. Dort ziehen sich also diejenigen zurück, die keine Lust mehr auf das Leben haben - zumindest auf das, was man uns scheinbar als "Leben" verkauft. Wer ist aber der Verkäufer, frage ich mich manchmal. Sind wir nicht alle ein bißchen Bluna?

Freunde, ich muss etwas loswerden. Die Anrede Freunde stammt dabei nicht von mir, sondern von einem lehrreichen Mann, den ich das erste Mal in meinem Autoradio hörte: Karlfried Graf Dürckheim, Zen-Lehrer und Begründer der Körpertherapie. Dürckheim wiederum lernte ich durch einen anderen besonderen Mann kennen, der in meinem Auto saß - physisch.

Freunde, ihr werdet mich kritisieren, wenn ich das jetzt schreibe, aber ihr kotzt mich an: Ihr fangt an, Ringe zu tauschen, Eigentumswohnungen zu beziehen, Kinder zu zeugen, gut dotierte Jobs anzunehmen - ohne dass ihr euch je fragt, ob ihr das eigentlich wollt. Ihr dekoriert eure Wohnzimmer - ich besitze noch nicht mal ein richtiges. Geht zeitig ins Bett, um morgens wieder früh zur Arbeit zu fliehen - damit euch der Alltag nicht auf die Decke fällt. Deckel verteilt ihr auf Tupperparties - oder doch lieber an trauten Kochabenden im symbiotischen Pärchenmodul. Diskutiert Kochrezepte, analysiert Fernsehprogramme, entwerft den nächsten Sommerurlaub - oder doch den im Winter? Kritisiert den Vorgesetzten, den Kollegen, die Firma, die Nachbarn. Haben sie gestern schon wieder so laut gefeiert! Müsst euer Fitnessstudio suchen, euer Handy, euren nächsten Partner, weil als Single ist es doch scheiße und im Alter ist man dann allein. Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag - die Woche war wieder so stressig - endlich Wochenende -  and again. Hängt in der Endlosschleife. Punkt. Vorbei. Tot.

Ich fühle mich in diesem Spiel wie eine Fata Morgana. Finde noch nicht mal die Telefonnummer meines eigenen Kameltreibers. Oder, um es mit Degenhardt zu beschreiben, "ich friere vor Gemütlichkeit".

Ihr werdet mir vorwerfen, ich würde euch beneiden. Ein Teil von mir tut das sogar, aber ein anderer, und das behaupte ich, größerer, nicht. Er ist angewidert von dieser Banalität, von dem, was ihr Leben nennt; von dem, mit dem ihr euch zufrieden gebt. Habt ihr nicht einmal nach des Pudels Kern gesucht? Dieses sinnlose Dasein in vielerlei Hinsicht, das wir fristen, aber eigentlich gar nicht richtig wollen. Wollt ihr wirklich jeden Tag Alltag üben? Von Urlaub zu Urlaub dahinsiechen? Das Auto des Nachbarn runtermachen, weil ihr ihn im Stillen um seinen Luxus beneidet, den ihr euch nicht erlaubt; den Partner festhalten, weil es so schön bequem ist, nicht allein zu sein, aber ihr vor Langeweile verkrustet? Ihr eigentlich Angst davor habt, einsam zu sein - aber das darf keiner wissen; die Frau mit dem kurzen Kleid niedermachen, weil ihr fürchtet, euer Beindurchmesser sei dagegen viel zu breit und keiner würde euch sonst mehr ansehen? Ihr die Beförderung oder den Jobwechsel eigentlich schon lange wollt, aber keiner euch dies anbietet und ihr ja nicht einfach so großspurig fragen könnt?

Freunde, für was haben wir denn diese, zwar mickrige, Großhirnrinde, wenn wir sie nicht nutzen? Warum fangt ihr nicht einmal an, über das nachzudenken, was ihr den ganzen Tag in euren Gehirnwinden so denkt - und vor allem, warum ihr das denkt? Und euer Denken einfach mal zu beobachten, ohne es - und damit euch und andere - sofort zu bewerten. Wer sagt, dass es so etwas wie richtig und falsch, normal und unnormal überhaupt gibt? Warum habt ihr so viel Angst, eure Schleifen einfach mal zu ändern und eine Abkürzung später zu nehmen? So viele Stopp-Schilder in uns sind nicht mehr notwendig, stehen eben noch da von der letzten Baustelle...who fucking cares? Vielleicht ist der Streckenabschnitt dahinter sogar noch besser!

Was wäre, wenn unser Glaubenssystem, das sich aus unseren Erfahrungen, Werten und Überzeugungen formiert, von dessen Richtigkeit wir überzeugt sind, als überholt herausstellt? Wenn solche Stopp-Schilder die Leistung unseres Verstandes beeinträchtigen und uns hindern unser volles kognitives Potential auszunutzen?

Vielleicht werdet ihr mich verrückt nennen, naiv, romantisch oder realitätsfern - aber ich habe eine Vision:
Das beste Projekt, an dem ich je arbeiten werde, bin ich - und ihr. Ich möchte nicht in diesem Leben bleiben, weil ich es muss. Ich möchte nicht von irgendjemand diktiert bekommen, was ich will - und vor allem, was ich in meinem Alter, in meiner Situation, in meinem Geschlecht, in meinem Beruf, zu wollen habe. Ich möchte andere, manchmal alte, manchmal neue, Gedanken denken können - und dürfen. Warum baut ihr immer wieder Vollsperrungen ein?
Ich möchte auf meinen Synapsen umherkurven. Menschen draußen zuwinken und lächeln. Mit Sprache und ohne. Jeden lieben. Ich möchte eine Freundin von Mehrspurigkeit sein, von Gedankenstraßen, die sich kreuzen, aber auch manchmal ambivalent verlaufen. Unmögliche Gärten neben der Autobahn pflanzen - nicht nur Sicherheiten ernten. Jemanden in mein Auto einladen, in mein Nicht-Wohnzimmer. Ich möchte eine Reifenschlacht machen und in eure Warnwesten einfallen - am liebsten nachts. Bäume neben der Straße umarmen. Jeden Tag die Verkehrsordnung bunt anmalen. Mir und euch Liebesbriefe schreiben - keine Strafzettel.
Josef Beuys hat einmal ein sehr schönes Gedicht geschrieben: Jeder Mensch ist ein Künstler. Zeilen tanzen mir gerade durch den Kopf:

öffne Dich. Tauche ein. Sei frei. Preise Dich selbst.
[...]
Lass die Angst fallen, spiele mit allem.
Unterhalte das Kind in Dir. Du bist unschuldig.
[...]

Ich weiß nicht, wie das Experiment ausgehen wird, das wir Leben nennen - nicht mit mir und nicht mit euch. Ich weiß nur, dass ich mir gern selbst meine Autobahn machen möchte. Ich entscheiden möchte, wie mein Denken, und damit mein Leben, auszusehen hat. Und nach dieser Straßenführung fahre ich. Nach meiner Perspektive. Weder ist sie richtig - noch falsch, aber sie ist meine! Von meinen Synapsen durchdrungen. Genau so bin ich richtig. Ich kann nicht anders. Ich lebe mein Denken. Und denke mein Leben. Vielleicht sollte diese semantische Leerformel mal von Daimler oder VW geklaut werden - wer weiß das schon.

Wer jetzt schon lebt, stört die Autobahn. Wer gern lebt, stört noch mehr. Wer gern denkt und lebt, ist absolut fahrlässig.