Montag, 31. August 2009

Junge Liberale bedanken sich bei Harald Buschmann

Die JuLis Bielefeld sprechen dem OB-Kandidaten der FDP, Harald Buschmann, ausdrücklich ihren Dank aus. „Was Herr Buschmann in den letzten Wochen und Monaten geleistet hat, ist unglaublich. Von einem 66jährigen, der den Stress und den Druck einer OB-Kandidatur scheinbar derart mühelos meistert, kann sich so mancher Mittzwanziger noch etwas abschauen“, sagte Florian Sander, Kreisvorsitzender der JuLis. Trotz eines eher durchwachsenen Ergebnisses für die Liberalen bei der Kommunalwahl können sie sich über leichte Zuwächse von ca. 1,3% freuen. Ebenso gelang es, die Sitze im Rat zu verdoppeln, so dass die FDP nun mit 4 Sitzen den Fraktionsstatus inne hat und das wichtigste Wahlziel erfüllt wurde. Die JuLis freuen sich auch darüber, dass mit ihrem Kreisvorsitzenden Florian Sander ein Jungliberaler in den Rat einzieht. „Durch Florian haben wir nun die direkte Möglichkeit, die Ratspolitik aktiv mit zu gestalten“, äußerte sich der stellv. JuLi-Kreisvorsitzende Gregor Spalek zuversichtlich zum Ergebnis. Die JuLis Bielefeld werden im November einen eigenen Arbeitskreis Kommunalpolitik starten, der die Beteiligung der JuLis an der Arbeit der FDP-Ratsfraktion ermöglichen soll.

Freitag, 28. August 2009

Julis kritisieren Clausen scharf

Die Jungen Liberalen Bielefeld zeigen sich empört darüber, dass die SPD gezielte Wahlwerbebriefe an die Mitarbeiter der Stadtwerke geschickt hat. “Falls die SPD wirklich auf betriebsinterne Adressen zugegriffen hat, wäre dies datenschutzrechtlich äußerst bedenklich”, sagte Florian Sander, Kreisvorsitzender der JuLis. Für die Liberalen stehe fest, dass der Datenschutz auch von den Parteien ernst genommen werden müsse. “Die ganze Angelegenheit zeugt von einem ausufernden Parteienfilz, von dem die SPD in regelmäßigen Abständen immer wieder zu profitieren versucht”, so Sander.

Sonntag, 16. August 2009

Junge Liberale aktiv beim CSD

Die Jungen Liberalen Bielefeld demonstrierten am Samstag auf dem Christopher-Street-Day in Bielefeld für die Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben in der Gesellschaft. FDP und JuLis waren sogar mit einem gemeinsamen Wagen beim Umzug vertreten. Auf dem sich an die Parade anschließenden Straßenfest auf dem Siegfriedplatz hatten die JuLis gemeinsam mit der FDP einen Stand und suchten dort das offene Gespräch mit den Bürgern. Dabei gab es prominente Gäste: Michael Kauch, MdB, nahm zudem an einer Podiumsdiskussionteil und berichtete von seinem Engagement für Homosexuelle im Bundestag.

Auch für die JuLis war – trotz Party – die politische Botschaft des CSD zentral: “Es kann nicht sein, dass im 21. Jahrhundert Menschen immer noch aufgrund ihrer sexuellen Neigung diskriminiert oder gar verfolgt  werden, wie dies u.a. in einigen osteuropäischen Ländern der Fall ist”, äußerte sich der JuLi-Kreisvorsitzende Florian Sander. Für die JuLis ist klar: Jeder habe das Recht sich frei zu entfalten und dürfe deshalb nicht benachteiligt werden. Bei vielen Menschen herrschten noch Vorurteile und Aversionen gegenüber Homosexuellen, denen Liberale entschlossen entgegentreten sollten: “Für uns ist daher die rechtliche und soziale Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften auch weiterhin eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen Ziele”, so Sander.

Freitag, 7. August 2009

JuLis Bielefeld fordern angemessene Videoüberwachung

Auf Grund der jüngsten gewalttätigen Übergriffe im Ravensberger Park werben die Jungen Liberalen Bielefeld für eine pragmatischere Sicherheitspolitik. “Über den Einsatz von Videoüberwachung sollten die Bürger in ihrem Bezirk selbst demokratisch abstimmen. Niemand weiß besser über Brennpunkte Bescheid als die Leute, die dort wohnen”, so Florian Sander, Kreisvorsitzender der JuLis. Für dieses Modell setzen sich die JuLis und die FDP in ihrem Bielefelder Kommunalwahlprogramm ein.

Zudem ärgert es den Jungliberalen, dass die Kameras im Ravensberger Park offensichtlich gar nicht genutzt werden: “Abschreckung funktioniert nur, wenn die Videoüberwachung auch wirklich durchgeführt wird. Der Einsatz von Attrappen spricht sich schnell rum.” Zwar müsste der Datenschutz gewahrt und eine flächendeckende Überwachung ausgeschlossen bleiben. Doch ohne eine gewisse Sicherheit vor Straftätern, so Sander, könne es auch keine echte Freiheit geben.